was würde mit Angestellten passieren, die auf Firmenkosten Privatreisen buchen und regelmäßig Blumensträuße für ihre Büros oder Konzertkarten fürs Wochenende bestellen? Würde Schlamperei bei Belegen, Geldverschwendung und eine Missachtung von Vorschriften zum Nachteil des Unternehmens über Jahre geduldet? Wohl kaum. Noch unwahrscheinlicher ist, dass die Angestellten sich selbst das Gehalt erhöhen dürften, um damit die Kosten ihrer Verfehlungen leichter ausgleichen zu können - wenn sie denn mal auffliegen und den Job trotzdem behalten. Ja, das ist völlig absurd. Bei den Fraktionen im saarländischen Landtag war dies zwischen 2004 und 2009 so oder so ähnlich aber Realität - in machen Fällen noch viel schlimmer. Die Fallbeispiele aus dem jetzt öffentlich zugänglichen und anonymisierten Bericht des Landesrechnungshofes sind ein erneuter Schlag in das Gesicht eines jeden Steuerzahlers. Die Vielzahl der Fälle und die teilweise unglaubliche Selbstbedienungsmentalität belegen eindrucksvoll, dass die Fraktionen von CDU , SPD , FDP und Grünen in dieser Legislaturperiode nicht ordentlich mit Geld umgehen konnten. Der Schaden von 350 000 Euro wurde zwar theoretisch erstattet - doch auch dafür wurden Steuergelder aus zwischenzeitlich erhöhten Fraktionszuweisungen verwendet, über die die Parlamentarier selbst entscheiden. Normalen Menschen ist dies nicht vermittelbar. Dass die Fraktionen nicht ernsthaft versuchen, die Verantwortlichen persönlich in Regress zu nehmen, ist ein Beleg dafür, dass ihnen auch heute noch viel mehr Geld zur Verfügung steht, als sie sinnvoll ausgeben können. Hier kann also ohne Schaden gespart werden. In diesem Sinne ein schönes Wochenende

Peter Stefan Herbst
Chefredakteur