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Jamaika-Koalition im Saarland geplatzt
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06. Januar 2012, 11:46 Uhr
Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wird heute die Koalition mit FDP und Grünen aufkündigen.
Saarbrücken. Die Jamaika-Koalition im Saarland ist gescheitert. Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) wird nach Informationen der Saarbrücker Zeitung (SZ) noch heute die seit 2009 bestehende Koalition mit FDP und Grünen aufkündigen. Dies wurde der Zeitung aus Koalitionskreisen bestätigt.

Hintergrund sind monatelange Personalquerelen in der FDP Saar, die das Koalitionsklima schwer belastet haben. Jetzt strebt die CDU offenbar eine große Koalition an. Entsprechende Vorgespräche hat es nach SZ-Informationen bereits mit dem Landes- und Fraktionsvorsitzenden der SPD im Saarland, Heiko Maas, gegeben.

Zwischenzeitlich hat die Staatskanzlei die SZ-Informationen bestätigt. Kramp-Karrenbauer habe die Vorsitzenden der beiden Koalitionspartner darüber informiert, dass "Vertrauen, Stabilität und Handlungsfähigkeit innerhalb des Regierungsbündnisses nicht mehr ausreichend vorhanden" seien. Die seit Monaten anhaltenden Zerwürfnisse innerhalb der FDP-Landtagsfraktion und der FDP-Saar sind nach Auffassung von Kramp-Karrenbauer nicht mehr länger mit der "Zukunftssicherung des Landes" vereinbar. Kramp-Karrenbauer erklärt sich um 14.30 Uhr bei einer Pressekonferenz in der Staatskanzlei. red


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