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Maas sagt Gespräche mit Jamaika ab – „Mehr Schaden als Nutzen“





SPD sagt Nein: Aus für fünftes Grundschuljahr
Maas sagt Gespräche mit Jamaika ab – „Mehr Schaden als Nutzen“

02. September 2010, 05:16 Uhr
Die SPD-Fraktion im Landtag hat das fünfte Grundschuljahr beerdigt: Sie entschied gestern, eine Verfassungsänderung abzulehnen, die Voraussetzung für das Projekt der Jamaika-Regierung ist...
Von Oliver Schwambach und Dietmar Klostermann (SZ)

Saarbrücken.
Saarbrücken. Die SPD-Fraktion hat gestern die hitzig geführte öffentliche Diskussion über das von der Jamaika-Landesregierung geplante fünfte Schuljahr beendet. „Unter Abwägung aller organisatorischen, vor allem aber pädagogischen Argumente sind wir zu dem Schluss gekommen, dass bei der Einführung eines fünften Grundschuljahres im Ergebnis mehr Schaden angerichtet als Nutzen erzielt würde“, sagten SPD-Fraktionschef Heiko Maas und Fraktionsvize Ulrich Commerçon exklusiv der Saarbrücker Zeitung.

Die Fraktion habe gestern in einer Telefon-Schaltkonferenz deshalb der Einführung eines fünften Grundschuljahrs eine endgültige Absage erteilt und das für nächste Woche vereinbarte Gespräch mit den Regierungsfraktionen CDU, FDP und Grüne über die dafür notwendige Änderung der Landesverfassung abgesagt.

„Alleine schon das heillose Chaos der letzten Tage der in dieser Frage vollends zerstrittenen Jamaika-Koalition lässt uns daran zweifeln, ob eine solche Reform überhaupt den Schülern, Eltern und Lehrern zumutbar wäre“, sagten Maas und Commerçon. Nach der „vermurksten“ Einführung des Abiturs nach acht Jahren (G8) und der schmerzhaften und sinnlosen Schließung von mehr als 100 Grundschulen im Land würde das fünfte Grundschuljahr erneut tiefe Wunden schlagen, so die SPD-Fraktionsspitzen.

Ausschlaggebend für die Absage seien weniger die auch von den SPD-Stadtoberhäuptern Charlotte Britz (Saarbrücken) und Jürgen Fried (Neunkirchen) beklagten Belastungen für die Kommunen gewesen, sondern der Unmut der Menschen. „Keine Institution, kein Verband, keine Organisation, angefangen bei den Schüler- und Elternvertretungen über Gewerkschaften und Lehrerverbände, Kammern und Unternehmensverbände, unterstützt die Pläne“, betonten Maas und Commerçon. Dagegen bleibe eine Zustimmung der SPD zur Gemeinschaftsschule aus Erweiterter Realschule und Gesamtschule möglich, wenn diese neben dem Gymnasium nicht zur „Restschule“ degradiert werde
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